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Willkommen bei MedRecht – Kanzlei für Medizinrecht und Gesundheitswirtschaft.

Dr. jur. Daniel Gröschl
Fachanwalt für Medizinrecht


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MedRecht – BZÄK stellt klar:

Zahnärzte dürfen nur im Auftrag des öffentlichen Gesundheitsdienstes Corona-Testungen durchführen Heute Nachmittag hat die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) fehlerhafte Presseberichte klargestellt. In der Pressemitteilung der BZÄK heißt es wie folgt: „Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Coronavirus-Testverordnung vom 30. November 2020 erneut geändert. Mit der Änderung wurde der Kreis der zur Testung berechtigten Leistungserbringer, wie Arztpraxen …

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MedRecht – PKV verhielt sich wettbewerbswidrig

Eine private Krankenversicherung verhält sich wettbewerbswidrig, wenn sie ihre Versicherungsnehmer zu einem (Zahn-)Arztwechsel bewegen will. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Dresden kürzlich und das Urteil wurde nun veröffentlicht. Geklagt hatte eine Zahnarztpraxis. Aufgrund des zur Genehmigung eingereichten Heil- und Kostenplans für eine zahnärztliche Behandlung versuchte die private Krankenkasse eines Patienten, diesen zu einem Arztwechsel zu …

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MedRecht – Pflichtimpfung für Helfer/-innen?

Impfen – ansonsten kein Gehalt. Das hat aktuell ein Zahnarzt in Bayern (Pfaffenhofen) von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verlangt, so Medienberichte. Außerdem habe er für seine Angestellten Impftermine vereinbart. Wer nicht geimpft sei, dürfe keinen direkten Kontakt zu Patienten mehr haben, so der Zahnarzt. MedRecht-Tipp: Grundsätzlich dürfte das Handeln des Zahnarztes aus Bayern rechtlich sehr …

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MedRecht – Aufklärung und Info zur Schutzimpfung

Zum Start der Corona-Schutzimpfung stellt das Bundesgesundheitsministerium Aufklärungs- und Einwilligungsunterlagen bereit. Dazu gehört eine Ersatzbescheinigung für Menschen ohne Impfpass und ein Leitfaden für Ärzte für das Patientengespräch. In Impfzentren und in Alten- und Pflegeheimen werden seit dem 27.12.2020 Impfungen gegen das Coronavirus angeboten. Sie steht Bewohnern sowie Mitarbeitern in Alten- und Pflegeheimen und zunächst über …

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