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Dr. jur. Daniel Gröschl
Fachanwalt für Medizinrecht


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MedRecht – Entbudgetierung der Hausärzte

Die Parteien der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP haben sich auf ein Gesetz zur Entbudgetierung der Hausärzt*innen geeinigt. Der Gesetzentwurf soll am Mittwoch im Gesundheitsausschuss beraten und beschlossen werden. Die abschließende Beschlussfassung im Bundestag soll dann Ende kommender Woche erfolgen. Danach soll Mehrarbeit künftig sicher bezahlt werden, auch wenn das Budget der betreffenden …

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MedRecht – ePA und Doku-Pflichten

Befundberichte, eArztbriefe oder das Ergebnis einer genetischen Untersuchung: Wenn es um das Einstellen von Daten in die elektronische Patientenakte (ePA) geht, haben Praxen die Aufgabe, ihre Patienten auf bestimmte Punkte hinzuweisen. Die elektronische Patientenakte (ePA) ist ein digitaler Ordner, der vom Patienten geführt wird. Er entscheidet, welche Unterlagen dort abgelegt werden. Praxen sind deshalb beispielsweise …

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MedRecht – Implantatregister und EBM

Vertragsärzte müssen ab 1. Juli 2024 operative Eingriffe bei Brustimplantaten an das neue Implantateregister Deutschland melden. Dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Für die Meldung ist im EBM eine Kostenpauschale neu aufgenommen. Meldepflichtig sind beispielsweise Implantationen oder Explantationen. Die Meldungen dienen dem Aufbau eines verbindlichen bundesweiten Implantatregisters Deutschland (IRD). Es soll soll systematische Langzeitbeobachtungen ermöglichen und so …

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MedRecht – Einsichtsrecht der Patienten

Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) will das Patientenrecht auf Einsicht in die Patientenakte teilweise neu regeln. Das BMJ hat aktuell einen entsprechenden Gesetzentwurf veröffentlicht (PM Nr. 45/2024 vom 24.05.2024). Neuregelung der Einsichtnahme in die Patientenakte Durch das vorgeschlagene Gesetz soll § 630g BGB neu gefasst werden. Dieser regelt das Einsichtrecht von Patienten in die Patientenakte. …

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