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Willkommen bei MedRecht – Kanzlei für Medizinrecht und Gesundheitswirtschaft.

Dr. jur. Daniel Gröschl
Fachanwalt für Medizinrecht


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MedRecht – Digitale Dokumentation

Was nicht dokumentiert ist, gilt als nicht geschehen. Dieser Grundsatz findet ebenso Anwendung, wenn nachträgliche Änderungen nicht erkennbar sind ( § 630f Abs. 1 S. 2 und 3 BGB). Die positive Indiziwirkung erfolgter Dokumentation entfällt dann also. Das entschied kürzlich der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 27.04.2021 – Az. VI ZR 84/19). Bis zum Inkrafttreten des …

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MedRecht – Abrechnung unter fremder LANR

Medizinische Leistungen sind immer über die LANR des behandelnden Arztes abzurechnen. Das gilt auch für angestellte Ärzte. Anderenfalls müssen ggf. die zu Unrecht abgerechneten Honorare zurückgezalt werden (§ 50 Abs. 1 SGB X). Denn dann wurde die Abrechnung vorsätzlich, mindestens aber grob fahrlässig erstellt (§ 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 SGB X). Das …

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MedRecht – Führungszeugnis und Lebenslauf beim ZA

Es ist leidig. Sie arbeiten bereits jahrelang als Vertragsarzt, beispielsweise auf einem halben Versorungsauftrag (=Vertragsarztsitz = Arztstelle = Zulassung). Dann geht es um Ihre Bewerbung auf eine weitere hälftige Zulassung. Und was ist: der zuständige Zulassungsausschuss für Ärzte (ZA) verlangt schon wieder Ihren Lebenslauf. Und dazu erneut Ihr polizeiliches Führungszeugnis. Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen Bremen …

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MedRecht – Haftung bei Impfschäden

Impfen Ärzt:innen Patient:innen unter 60 Jahren mit dem Vakzin von AstraZeneca oder Johnson & Johnson und erwächst hieraus ein „Impfschaden“, tragen die Ärzt:innen bei korrekt durchgeführter Impfung kein Haftungsrisiko. Grund ist eine Änderung von § 60 Infektionsschutzgesetz. Diese Änderung passierte am 28.05.2021 den Bundesrat. Danach können auf Grundlage der Corona-Impfverordnung geimpfte Personen einen etwaigen Versorgungsanspruch …

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