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Dr. jur. Daniel Gröschl
Fachanwalt für Medizinrecht


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MedRecht – Nebenjob als Notarzt ist versicherungspflichtig

Nebenjobs als Notärztin / Notarzt sind regelmäßig versicherungspflichtig. Ärztinnen und Ärzte, die im Nebenjob immer wieder als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst tätig sind, sind währenddessen regelmäßig sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das hat heute der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) in drei Fällen entschieden (Aktenzeichen: B 12 KR 29/19 R, B 12 R 9/20 R, B 12 …

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MedRecht – Zahnärztliche Behandlung unabhängig von 3G-Regel

Kürzlich – am 05.10.2021 – kursierte die Behauptung: Zahnärzte dürften die Patientenbehandlung von der sogenannten 3G-Regel abhängig machen. In diese Richtung argumentierten offenbar eine Anwältin und ein Anwalt. Dies trifft nicht zu. Jedenfalls haben sich so heute, am 12.10.2021, die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) positioniert. Sie haben u.a. Folgendes ausgeführt: „Eine zahnärztliche …

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MedRecht – BGH verhandelt zu JAMEDA

Das Ärztebewertungsportal „JAMEDA“ ist erneut Thema beim Bundesgerichtshof (BGH). Heute (12.10.2021) verhandelt der BGH zwei Klagen (Az. VI ZR 488/19 und VI ZR 489/19). Beide sind inhaltlich spannend. Denn je nach Verfahrensausgang könnten sich für Ärzte und Zahnärzte Handlungsmöglichkeiten eröffnen. Worum es geht (Sachverhalt): Die Beklagte ist das Ärztebewertungsportal „JAMEDA“. Dies besuchen monatlich mindestens sechs …

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MedRecht – Delegation in der Zahnmedizin

Etwas befremdlich, was die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) bereits seit Jahren zur sogenannten vertikalen Delegation schreibt.[1] Die BZÄK stellt das Postulat auf, dem Patienten müsse bewusst sein, dass die ihm gegenüber erbrachte Leistung eine delegierte Leistung sei. Er müsse also hierüber aufgeklärt werden. Die rechtliche Einschätzung geht ganz überwiegend in eine andere Richtung. Die Antwort darauf, ob …

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