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Willkommen bei MedRecht – Kanzlei für Medizinrecht und Gesundheitswirtschaft.

Dr. jur. Daniel Gröschl
Fachanwalt für Medizinrecht


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MedRecht – Verordnung digitaler Gesundheitsanwendungen

Achtung, unbedingt beachten: Vorgaben für den Verordnungsvorgang zur Ausstellung von digitalen Gesundheitsanwendungen. Diese stehen Ihnen unter https://update.kbv.de/ita-update/Verordnungen/VDGA/ zur Verfügung seit Sommer 2023. Arztpraxen sind gemäß des Bundesmantelvertrages ab dem 1. Juli 2024 verpflichtet, zertifizierte Software zur Ausstellung von Verordnungen für digitale Gesundheitsanwendungen einzusetzen. Sie finden das Zertifizierungsverfahren „Verordnung digitaler Gesundheitsanwendungen“ im Zertifizierungsportal der KBV (https://zertifizierungsportal2.kbv.de/zport/index.xhtml).

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MedRecht – Datenauskunft & Behandlungakte

Der Anspruch auf Datenauskunft reicht weiter als der Anspruch auf Einsicht in die Behandlungsdokumentation. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln am 10.08.2023 – I – 15 U 149/22 (veröffentlicht am 19.01.2024). Die Entscheidung kann man mit den nachstehenden drei Aussagen zusammenfassen: 1. Der Datenauskunftsanspruch einer Patientin gegen eine Klinik aus Art. 15 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umfasst über …

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MedRecht – Bleaching steuerfrei?

Zahnaufhellungen (Bleaching), die ein Zahnarzt zur Beseitigung behandlungsbedingter Zahnverdunklungenvornimmt, sind steuerfreie Heilbehandlungen (BFH, Urt. v. 19.03.2015 – V R 60/14). Die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 14 UStG ist nicht auf solche Leistungen beschränkt, die unmittelbar der Diagnose, Behandlung oder Heilung einer Krankheit oder Verletzung dienen. Sie erfasst auch Leistungen, die erst als Folge solcher …

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MedRecht – Weihnachtsfeier in der (Zahn)Arztpraxis

In der Praxis steht die jährliche Weihnachtsfeier an. Doch was ist, wenn auf dem Weg nach Hause jemand verunglückt? Hierzu ein kurzer Überblick: Grundsätzlich besteht keine Pflicht zur Teilnahme an Weihnachtsfeiern der Praxis. Dies gilt auch, wenn die Weihnachtsfeier ganz oder teilweise während der üblichen Arbeitszeit stattfindet. Nimmt ein Mitarbeiter also nicht teil, ist das …

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