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Apr. 25

MedRecht – Videosprechstunde durchführen und abrechnen

Eine OP-Wunde begutachten und die weitere Behandlung erläutern oder ein therapeutisches Gespräch führen: Videosprechstunden können, gerade bei langen Anfahrtswegen, eine Alternative zum Praxisbesuch sein. Was Ärzte für eine Videosprechstunde benötigen, welche Qualitätsanforderungen gelten und wie die Abrechnung erfolgt, dazu einige MedRecht-Tipps: Überblick Was Praxen benötigen Sie benötigen Technik-Standards, über die Sie vermutlich ohnehin bereits verfügen, …

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Apr. 10

MedRecht – Koalitionsvertrag 2025 im Überblick

Gestern, am 09.04.2025, einigten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag. Die Pläne für die Gesundheitspolitik finden Sie nachstehend im Überblick.

März 28

MedRecht – Zahnarzt und gewerbliche Einkünfte

Schnell kann in größeren modernen Zahnarzt- und Arztpraxen das Risiko gewerblicher Tätigkeit mit entsprechender Besteuerung entstehen. Dies bereits als Folge umfangreicher Managementtätigkeiten durch einen der (zahn)ärztlichen Mitgesellschafter. Nun allerdings hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 04.02.2025 – VIII R 4/22 – entschieden, dass die Einkünfte einer zahnärztlichen Berufsausübungsgemeinschaft (=BAG = Gemeinschaftspraxis) auch dann nicht …

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März 27

MedRecht – Arbeitsrecht 2025

Seit dem 01.01.2025 gelten Neuerungen im Arbeitsrecht. Das Bürokratieentlastungsgesetz sorgt für Erleichterungen und mehr Digitalisierung. Zudem sollte man als Arbeitgeber beschlossene Änderungen für Folgejahre im Blick haben, wie die Entgelttransparenzrichtlinie. Mindestlohn steigt Seit dem 1. Januar 2025 beträgt der Mindestlohn 12,82 Euro brutto. Die Verdienstgrenze für Minijobber wurde auf 556 Euro brutto erhöht. Bürokratieentlastungsgesetz erleichtert …

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März 14

MedRecht – Kein MVZ-Honoraranspruch ohne (zahn)ärztliche Leitung

Hat ein MVZ – und sei es auch nur vorübergehend – keinen (zahn-)ärztlichen Leiter, verliert es den vollständigen Honoraranspruch. Das gilt auch dann, wenn das MVZ zwischenzeitlich weiterhin über eine Zulassung verfügt. Ohne (zahn)ärztliche Leitung kann ein MVZ Leistungen nicht ordnungsgemäß erbringen und abrechnen. Das entschied das Sozialgericht (SG) München am 29.02.2024 – Az. S …

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Jan. 24

MedRecht – Entbudgetierung der Hausärzte

Die Parteien der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP haben sich auf ein Gesetz zur Entbudgetierung der Hausärzt*innen geeinigt. Der Gesetzentwurf soll am Mittwoch im Gesundheitsausschuss beraten und beschlossen werden. Die abschließende Beschlussfassung im Bundestag soll dann Ende kommender Woche erfolgen. Danach soll Mehrarbeit künftig sicher bezahlt werden, auch wenn das Budget der betreffenden …

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Nov. 11

MedRecht – ePA und Doku-Pflichten

Befundberichte, eArztbriefe oder das Ergebnis einer genetischen Untersuchung: Wenn es um das Einstellen von Daten in die elektronische Patientenakte (ePA) geht, haben Praxen die Aufgabe, ihre Patienten auf bestimmte Punkte hinzuweisen. Die elektronische Patientenakte (ePA) ist ein digitaler Ordner, der vom Patienten geführt wird. Er entscheidet, welche Unterlagen dort abgelegt werden. Praxen sind deshalb beispielsweise …

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Juni 28

MedRecht – Implantatregister und EBM

Vertragsärzte müssen ab 1. Juli 2024 operative Eingriffe bei Brustimplantaten an das neue Implantateregister Deutschland melden. Dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Für die Meldung ist im EBM eine Kostenpauschale neu aufgenommen. Meldepflichtig sind beispielsweise Implantationen oder Explantationen. Die Meldungen dienen dem Aufbau eines verbindlichen bundesweiten Implantatregisters Deutschland (IRD). Es soll soll systematische Langzeitbeobachtungen ermöglichen und so …

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Juni 05

MedRecht – Einsichtsrecht der Patienten

Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) will das Patientenrecht auf Einsicht in die Patientenakte teilweise neu regeln. Das BMJ hat aktuell einen entsprechenden Gesetzentwurf veröffentlicht (PM Nr. 45/2024 vom 24.05.2024). Neuregelung der Einsichtnahme in die Patientenakte Durch das vorgeschlagene Gesetz soll § 630g BGB neu gefasst werden. Dieser regelt das Einsichtrecht von Patienten in die Patientenakte. …

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Mai 16

MedRecht – Verordnung digitaler Gesundheitsanwendungen

Achtung, unbedingt beachten: Vorgaben für den Verordnungsvorgang zur Ausstellung von digitalen Gesundheitsanwendungen. Diese stehen Ihnen unter https://update.kbv.de/ita-update/Verordnungen/VDGA/ zur Verfügung seit Sommer 2023. Arztpraxen sind gemäß des Bundesmantelvertrages ab dem 1. Juli 2024 verpflichtet, zertifizierte Software zur Ausstellung von Verordnungen für digitale Gesundheitsanwendungen einzusetzen. Sie finden das Zertifizierungsverfahren „Verordnung digitaler Gesundheitsanwendungen“ im Zertifizierungsportal der KBV (https://zertifizierungsportal2.kbv.de/zport/index.xhtml).