Schlagwort: Bundessozialgericht

Apr 28

MedRecht – BSG beschränkt Kooperationen zwischen Ärzten und Krankenhäusern

Krankenhäuser müssen ausreichend Räume, Geräte und Personal vorhalten, um ihren Versorgungsauftrag aus eigener Kraft zu erfüllen. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 26.04.2022 (Az.: B 1 KR 15/21). Das übliche Outsourcing von Krankenhausleistungen, für die ein Versorgungsauftrag für das Krankenhaus besteht, ist nicht mehr möglich. Hiervon ausgenommen hat das BSG unterstützende und ergänzende Leistungen. Dazu …

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Nov 24

MedRecht – Externe Vertretung

Eine Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) muss bei einer externen ärztlichen Vertretung Sozialbeiträge entrichten. Dies jedenfalls dann, wenn die ärztliche Vertretung in die Arbeitsorganisation der BAG eingegliedert ist und kein nennenswertes unternehmerisches Risiko trägt. Das stellte das Bundessozialgericht (BSG) in einer aktuellen Entscheidung klar (BSG Urt. v. 19.10.2021 – B 12 R 1/21 R). Geklagt hatten zwei Parteien. …

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Apr 17

MedRecht – Aufklärung und Krankenhausvergütung

Fehlt eine ordnungsgemäße Aufklärung, so kann sich dies auf den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses auswirken. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG). Das Bundessozialgericht hat mit einem am 16.04.2020 veröffentlichten Urteil vom 19.03.2020 (B 1 KR 20/19 R) entschieden, das eine ordnungsgemäße Aufklärung der GKV-Versicherten auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot dient. Im Sachleistungssystem entscheide letztlich der Versicherte, ob er die …

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