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Dez 13

MedRecht – Shutdown-Beschluss

Nachstehend als Text, im Anschluss zum Download und schließlich eine Verlinkung zur Bekanntgabe von Bundeskanzlerin Merkel. „Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierugschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020 BESCHLUSS Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben zuletzt am …

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Nov 10

MedRecht – Abrechnungsempfehlung

Covid-19 macht in den Arztpraxen aufwändige Hygienemaßnahmen erforderlich. Diese sind aktuell abzurechnen nach Nr. 245 GOÄ analog. Die Abrechnungsempfehlung von Bundesärztekammer, dem Verband der Privaten Krankenversicherung und die Beihilfekostenträger haben ihre Abrechnungsempfehlung bis zum 31.12.2020 verlängert. Zu dieser folgende Erläuterungen: Berechnung nach „Nr. 245 GOÄ analog, erhöhte Hygienemaßnahmen im Rahmen der COVID-19-Pandemie“ zum 1,0-fachen Satz in …

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Nov 06

MedRecht – Testergebnis per App

Corona-Warn-App – mit ihr kann man Testergebnisse schneller übermitteln. Die Testperson erhält einen QR-Code zum Einlesen des Befundes. Dennoch: die Ärzte müssen auf Einiges achten. Hierfür hilfreich ist ein neues Infoblatt des Bundesministeriums für Gesundheit zusammen. Formular mit QR-Code nicht kopieren Dennoch kommt es zu Fehlern. Diese sind vermeidbar. Ursache der Fehler ist der Umgang …

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Sep 21

MedRecht – PDSG und Verfassungsbeschwerde

Der Deutsche Bundesrat hat am Freitag das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) „durchgewunken“. Das PDSG enthält Regelungen zur flächendeckenden Einführung des E-Rezeptes, aber auch zur E-Patientenakte (EPA). Das Gesetz kann nun einen Tag nach seiner Verkündung in Kraft treten. Die Versicherten erhalten ab dem Jahr 2022 einen Anspruch darauf, dass Ärzte und auch Apotheker die Patientendaten in der …

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Sep 18

MedRecht – Risiken für Apotheken

Gut 3.500 Apotheken in Deutschland warten aktuell vergeblich auf Auszahlung ihrer Augustumsätze durch das private Abrechnungszentrum AvP. Es soll um einen mittleren, dreistelligen Millionenbetrag gehen. Befürchtet wird, dass einige Apotheken in eine existenzbedrohende Notlage rutschen. Zwischenzeitlich hat das AvP Insolvenzantrag gestellt. Das geschah durch einen Sonderbeauftragten der Bankenaufsicht BaFin. AvP-Chef Mathias Wettstein hatte sich seit …

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Sep 04

MedRecht – Elektronischer Heilberufsausweis

Zahnärztinnen und Zahnärzte sollten jetzt den elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) beantragen. Honorarkürzungen aufgrund eines fehlenden eHBA sind nur noch bis zum Ablauf des 31.12.2020 ausgeschlossen. Der Antrag auf Erteilung eines eHBA ist bei bestimmten Vertrauensdiensteanbietern zu stellen. Diese finden Sie beispielsweise hier für Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg. MedRecht-Hintergrund:Mit Einführung der medizinischen Anwendungen in der Telematikinfrastruktur (zum Beispiel …

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Jun 04

MedRecht – Liquiditätshilfen für Zahnärzte in BaWü

Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KZV BW) hat heute, am 04.06.2020, den Weg frei gemacht. Die Zahnärztinnen und Zahnärzte in Baden-Württemberg können nun Liquiditätshilfen nach der Covid-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (vgl. hier) in Anspruch nehmen. Hierfür hat die VV u. a. auch die Auszahlungs- und Abrechnungsordnung (AAO) der KZV BW geändert. In Baden-Württemberg wird die vertragszahnärztliche …

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Mai 08

MedRecht – Kurzarbeitergeld für Ärzte: Bundesagentur für Arbeit lenkt ein

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eingelenkt. Die BA teilte nun mit: „Das Kurzarbeitergeld als Sozialleistung zur Stabilisierung von Beschäftigungsverhältnissen ist hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen nicht mit den Schutzschirmregelungen vergleichbar. Bei Vorliegen der Voraussetzungen nach §§ 95ff. SGB III besteht ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Bis auf die Leistungen für Krankenhäuser gibt es keine Überschneidungen im Anwendungsbereich …

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Mai 05

MedRecht – Liquiditätshilfe für Zahnärzte

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 04.05.2020 den „Schutzschirm für Zahnärzte“ auf den Weg gebracht. Das BMG erließ die COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV). Diese finden Sie hier zum Download: Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) kritisiert die COVID-19-VSt-SchutzV. Die für Zahnärzte massiven negativen Auswirkungen der Corona-Krise würden nicht abgefedert. Die Verordnung trage nicht zur Sicherstellung einer flächendeckenden zahnärztlichen …

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Apr 30

MedRecht – BaWü nimmt § 6a Corona-VO zurück

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat § 6a Corona-VO mit Wirkung zum 04.05.2020 aufgehoben. Die entsprechende Corona-VO finden Sie hier (Strg + klicken, um Link zu folgen). Landeszahnärztekammer und Kassenzahnärztliche Vereinigung in Baden-Württemberg hatten zuvor bereits ihre Mitglieder wie folgt informiert (Markierung durch MedRecht): Die Landesregierung von Baden-Württemberg hatte zunächst eingelenkt, ohne das eigentliche Rechtsproblem zu …

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