Schlagwort: Covid-19

MedRecht – Liquiditätshilfe für Zahnärzte

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 04.05.2020 den „Schutzschirm für Zahnärzte“ auf den Weg gebracht. Das BMG erließ die COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV). Diese finden Sie hier zum Download: Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) kritisiert die COVID-19-VSt-SchutzV. Die für Zahnärzte massiven negativen Auswirkungen der Corona-Krise würden nicht abgefedert. Die Verordnung trage nicht zur Sicherstellung einer flächendeckenden zahnärztlichen …

Weiterlesen

MedRecht – Aktualisierung vom 29.04.2020 zur AU per Telefon

Erneut hat heute, am 29.04.2020, der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Ausnahmeregelung zur AU per Telefon verlängert (vgl. hier). Sie ist jetzt befristet bis zum 18.05.2020. Zunächst sollte die Ausnahme bereits ab dem 20.04.2020 aufgehoben werden, so der G-BA am 17.04.2020 (G-BA; vgl. hier). Nur Tage später, am 21.04.2020, kam der rückwirkend abändernde Beschluss (vgl. hier). …

Weiterlesen

MedRecht – Steuerhilfen wegen Covid-19

Die Bundesregierung trifft derzeit unterschiedliche Maßnahmen, um die Auswirkungen von Covid-19 (Corona-Virus) abzuschwächen. Dazu gehören auch steuerliche Liquiditätshilfen. Die Finanzverwaltung gewährt Steuerpflichtigen, die von der Corona-Krise betroffen sind, unter sehr erleichterten Voraussetzungen folgendes: Herabsetzung von Steuervorauszahlungen zinslose Steuerstundungen Verzicht auf Vollstreckung rückständiger Steuern Säumniszuschläge Derzeit erhalten alle Unternehmen und Selbständige die Erleichterungen. Voraussetzung ist, dass …

Weiterlesen

MedRecht – Mehr Arzthonorar ab 01.04.2020

Zusätzliches Arzthonorar bei Behandlung von Corona-Patienten. Rückwirkend ab dem 01.04.2020 gibt es nun ein neues Verfahren zur Kennzeichnung der Leistungen. Der Arzt dokumentiert die Ziffer 88240 an allen Tagen, an denen er den Patienten wegen des klinischen Verdachts auf eine Infektion oder wegen einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus behandelt. Dann bekommt er Folgendes extrabudgetär …

Weiterlesen

MedRecht – Gesetzesänderungen zur Abmilderung der Folgen von Covid-19

Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat den von CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie (Strg + klicken, um Link zu folgen) angenommen. Er sieht befristete Änderungen und Ergänzungen im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vor. Im Vertragsrecht soll Schuldnern, die wegen Covid-19 ihre Vertragspflichten nicht erfüllen können, ermöglicht werden, …

Weiterlesen

MedRecht – Plattform: freie Beatmungsplätze

Dieser Tage geht Vieles. Vor Wochen war es noch undenkbar. Das Robert-Koch-Institut und die Deutsche Inderdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin haben eine gemeinsame Plattform (Strg+ klicken) gelauncht. Dort können Intensivmediziner aller Kliniken in Deutschland ab sofort freie Beamtmungsplätze abfragen. Krankenhäusern ist es möglich, täglich ihre Daten in den geschlossenen Bereich der Datenbank einzupflegen. Auf …

Weiterlesen