Schlagwort: MedRecht

Apr 17

MedRecht – Aufklärung und Krankenhausvergütung

Fehlt eine ordnungsgemäße Aufklärung, so kann sich dies auf den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses auswirken. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG). Das Bundessozialgericht hat mit einem am 16.04.2020 veröffentlichten Urteil vom 19.03.2020 (B 1 KR 20/19 R) entschieden, das eine ordnungsgemäße Aufklärung der GKV-Versicherten auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot dient. Im Sachleistungssystem entscheide letztlich der Versicherte, ob er die …

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Apr 15

MedRecht – Keine „perfekten Zähne“

„Perfekte Zähne“. Damit dürfen Zahnärzte und Kieferorthopäden nicht werben. Denn bei Ärzten und Zahnärzten rechnen die Patienten nicht mit reklamehaften Übertreibungen. Das entschied aktuell das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt. Ausgangspunkt dieser Entscheidung war ein wettbewerbsrechtlicher Streit zwischen zwei Kieferorthopädinnen. Die eine hatte die Angaben auf der Homepage der anderen für unzulässig gehalten. Dort hieß es u.a.: …

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Apr 14

MedRecht – Mehrfachnutzung von Schutzmasken

Ärzte und Pfleger dürfen Atemschutzmasken mehrfach, auch für verschiedene Patienten, weiterverwenden. Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen / Hinweise (Strg + klicken, um Link zu folgen) zum ressourcenschonenden Einsatz von Mund-Nasen-Schutz und FFP-Masken aktualisiert. Das RKI hat seine Empfehlung nach einer entsprechenden Anfrage des Bundesministeriums für Gesundheit erstellt. Dies erfolgte in Abstimmung mit dem Ad-Hoc-Arbeitskreis …

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Feb 22

MedRecht – Abrechnungshinweis