Schlagwort: MedRecht

Aug 03

MedRecht-Achtung, neue Arbeitsverträge

Seit dem 01.08.2022 sind Arbeitsverträge mit neuen Inhalten zu versehen. Das gilt für alle Arbeitsverhältnisse, die ab dem einschließlich 01.08.2022 beginnen. Grund ist das neue Nachweisgesetz (NachweisG). Hier ist nun Einiges zu beachten. Mehr dazu im download:

Mrz 14

MedRecht – Flüchtlinge behandeln

Immer mehr kriegsvertriebene Flüchtlinge kommen in Deutschland an. Sie stellen auch die (Zahn)Arztpraxen und die behandelnden (Zahn)ärztinnen und (Zahn)ärzte vor Herausforderungen. Das beginnt mit der sprachlichen Verständigung. Folgeproblem ist die ordnungsgemäße Aufklärung und Einwilligung der Patientinnen und Patienten. Oft wird sich auch die Frage stellen, ob und wenn wie die (Zahn)Ärzte ihre Leistungen abrechnen können. …

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Nov 24

MedRecht – 3G bei der Arbeit und Homeofficepflicht

3G am Arbeitsplatz ist da – auch in Arztpraxen. Ebenso ist die Homeofficepflicht erneut im Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgeschrieben – für Praxen eher irrelevant. Beides gilt zunächst bis zum 19.03.2022. Eine Verlängerung um bis zu drei Monate ist möglich. Zunächst hatten CDU/CSU die Gesetzesänderung im Bundesrat blockieren wollen. Am 19.11.2021 stimmten sie doch zu. Die Änderungen …

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Okt 12

MedRecht – Zahnärztliche Behandlung unabhängig von 3G-Regel

Kürzlich – am 05.10.2021 – kursierte die Behauptung: Zahnärzte dürften die Patientenbehandlung von der sogenannten 3G-Regel abhängig machen. In diese Richtung argumentierten offenbar eine Anwältin und ein Anwalt. Dies trifft nicht zu. Jedenfalls haben sich so heute, am 12.10.2021, die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) positioniert. Sie haben u.a. Folgendes ausgeführt: „Eine zahnärztliche …

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Dez 07

MedRecht – AU-Sonderregel bis 31.03.2021

Ärzte dürfen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) noch bis zum 31.03.2021 per Telefon erstellen. Die entsprechende Sonderregelung ist verlängert. Einen entsprechenden Beschluss hat der Gemeinsame Bundesausschuss am 04.12.2020 gefasst. Ärzte dürfen Patienten bei Erkrankungen der oberen Atemwege mit leichter Symptomatik nach telefonischer Anamnese eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Muster 1) für bis zu 7 Kalendertage ausgestellen. Eine nochmalige Verlängerung für weitere …

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Nov 06

MedRecht – Testergebnis per App

Corona-Warn-App – mit ihr kann man Testergebnisse schneller übermitteln. Die Testperson erhält einen QR-Code zum Einlesen des Befundes. Dennoch: die Ärzte müssen auf Einiges achten. Hierfür hilfreich ist ein neues Infoblatt des Bundesministeriums für Gesundheit zusammen. Formular mit QR-Code nicht kopieren Dennoch kommt es zu Fehlern. Diese sind vermeidbar. Ursache der Fehler ist der Umgang …

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Mai 08

MedRecht – Kurzarbeitergeld für Ärzte: Bundesagentur für Arbeit lenkt ein

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eingelenkt. Die BA teilte nun mit: „Das Kurzarbeitergeld als Sozialleistung zur Stabilisierung von Beschäftigungsverhältnissen ist hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen nicht mit den Schutzschirmregelungen vergleichbar. Bei Vorliegen der Voraussetzungen nach §§ 95ff. SGB III besteht ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Bis auf die Leistungen für Krankenhäuser gibt es keine Überschneidungen im Anwendungsbereich …

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Mai 05

MedRecht – Liquiditätshilfe für Zahnärzte

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 04.05.2020 den „Schutzschirm für Zahnärzte“ auf den Weg gebracht. Das BMG erließ die COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV). Diese finden Sie hier zum Download: Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) kritisiert die COVID-19-VSt-SchutzV. Die für Zahnärzte massiven negativen Auswirkungen der Corona-Krise würden nicht abgefedert. Die Verordnung trage nicht zur Sicherstellung einer flächendeckenden zahnärztlichen …

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Apr 30

MedRecht – Aktualisierung vom 29.04.2020 zur AU per Telefon

Erneut hat heute, am 29.04.2020, der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Ausnahmeregelung zur AU per Telefon verlängert (vgl. hier). Sie ist jetzt befristet bis zum 18.05.2020. Zunächst sollte die Ausnahme bereits ab dem 20.04.2020 aufgehoben werden, so der G-BA am 17.04.2020 (G-BA; vgl. hier). Nur Tage später, am 21.04.2020, kam der rückwirkend abändernde Beschluss (vgl. hier). …

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Apr 20

MedRecht – DiGAV: Gesundheit digital.

Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) können bei der Erkennung und Behandlung von Krankheiten und entsprechender Lebensführung unterstützen. DiGA sind damit „digitale Helfer“ in der Hand der Patienten. Rechtliche Grundlagen sind das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und die Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV). Hier sind die Voraussetzungen dafür geregelt, dass und unter welchen Bedingungen gesetzliche Krankenkassen DiGA erstatten. Kurz: die Voraussetzungen für die …

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