Nov 24
3G am Arbeitsplatz ist da – auch in Arztpraxen. Ebenso ist die Homeofficepflicht erneut im Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgeschrieben – für Praxen eher irrelevant. Beides gilt zunächst bis zum 19.03.2022. Eine Verlängerung um bis zu drei Monate ist möglich. Zunächst hatten CDU/CSU die Gesetzesänderung im Bundesrat blockieren wollen. Am 19.11.2021 stimmten sie doch zu. Die Änderungen …
Mrz 17
Kurzarbeiter haben keinen Anspruch auf ihren vollen Jahresurlaub. Wer im Lockdown weniger oder überhaupt nicht arbeitet(e), soll keinen oder einen geringeren Urlaubsanspruch haben. Das entschied am 12.03.2021 das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf (Az.: 6 Sa 824/20). Während der Corona-Krise gab und gibt die Kurzarbeit den Unternehmen Planungssicherheit (auch einigen von MedRecht beratenen Arzt- und Zahnarztpraxen). Nicht …
Nov 06
Corona-Warn-App – mit ihr kann man Testergebnisse schneller übermitteln. Die Testperson erhält einen QR-Code zum Einlesen des Befundes. Dennoch: die Ärzte müssen auf Einiges achten. Hierfür hilfreich ist ein neues Infoblatt des Bundesministeriums für Gesundheit zusammen. Formular mit QR-Code nicht kopieren Dennoch kommt es zu Fehlern. Diese sind vermeidbar. Ursache der Fehler ist der Umgang …
Mai 08
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eingelenkt. Die BA teilte nun mit: „Das Kurzarbeitergeld als Sozialleistung zur Stabilisierung von Beschäftigungsverhältnissen ist hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen nicht mit den Schutzschirmregelungen vergleichbar. Bei Vorliegen der Voraussetzungen nach §§ 95ff. SGB III besteht ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Bis auf die Leistungen für Krankenhäuser gibt es keine Überschneidungen im Anwendungsbereich …
Dr. jur. Daniel Gröschl
Fachanwalt für Medizinrecht
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