Schlagwort: Krankenhaus

Aug 03

MedRecht-Achtung, neue Arbeitsverträge

Seit dem 01.08.2022 sind Arbeitsverträge mit neuen Inhalten zu versehen. Das gilt für alle Arbeitsverhältnisse, die ab dem einschließlich 01.08.2022 beginnen. Grund ist das neue Nachweisgesetz (NachweisG). Hier ist nun Einiges zu beachten. Mehr dazu im download:

Apr 28

MedRecht – BSG beschränkt Kooperationen zwischen Ärzten und Krankenhäusern

Krankenhäuser müssen ausreichend Räume, Geräte und Personal vorhalten, um ihren Versorgungsauftrag aus eigener Kraft zu erfüllen. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 26.04.2022 (Az.: B 1 KR 15/21). Das übliche Outsourcing von Krankenhausleistungen, für die ein Versorgungsauftrag für das Krankenhaus besteht, ist nicht mehr möglich. Hiervon ausgenommen hat das BSG unterstützende und ergänzende Leistungen. Dazu …

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Apr 30

MedRecht – Aktualisierung vom 29.04.2020: Kurzarbeit und Hilfszahlungen / mit Muster-Widerspruch für ZA

Sowohl einige Ärzte als auch einige Krankenhäuser nehmen derzeit Hilfszahlungen in Anspruch und melden zugleich Kurzarbeit an. Ist das eine Sanierung auf Kosten des Staates? Die Bundesagentur für Arbeit (BA) soll jedenfalls entsprechende Anträge auf Kurzarbeitergeld abgelehnt haben. Sie habe dies mit dem Erhalt von Hilfszahlungen (hier: Ausgleichszahlungen) begründet. Hierauf hat nun – mit leichter …

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Apr 17

MedRecht – Aufklärung und Krankenhausvergütung

Fehlt eine ordnungsgemäße Aufklärung, so kann sich dies auf den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses auswirken. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG). Das Bundessozialgericht hat mit einem am 16.04.2020 veröffentlichten Urteil vom 19.03.2020 (B 1 KR 20/19 R) entschieden, das eine ordnungsgemäße Aufklärung der GKV-Versicherten auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot dient. Im Sachleistungssystem entscheide letztlich der Versicherte, ob er die …

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Mrz 27

MedRecht – Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Krankenhäuser, Vertragsärzte und Pflege erhalten Milliardenhilfen. Mit ihnen will die Bundesregierung die Auswirkungen der Covid-19-Epidemie schultern. Das folgt aus dem neuen Krankenhausentlastungsgesetz. Ziel ist der Ausbau von stationären Versorgungskapazitäten für eine wachsende Anzahl von Covid-19-Patienten. Außerdem federt das Gesetz Honorareinbußen niedergelassener Ärzte ab. Kosten für außerordentliche Maßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen will der Bund tragen. Pflegeeinrichtungen …

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Mrz 18

MedRecht – Plattform: freie Beatmungsplätze

Dieser Tage geht Vieles. Vor Wochen war es noch undenkbar. Das Robert-Koch-Institut und die Deutsche Inderdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin haben eine gemeinsame Plattform (Strg+ klicken) gelauncht. Dort können Intensivmediziner aller Kliniken in Deutschland ab sofort freie Beamtmungsplätze abfragen. Krankenhäusern ist es möglich, täglich ihre Daten in den geschlossenen Bereich der Datenbank einzupflegen. Auf …

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