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MedRecht – Videosprechstunde und Corona

KBV und GKV-Spitzenverband haben die Begrenzungsregelungen zu Videosprechstunden aufgehoben. Normalerweise dürfen Ärzte und Psychotherapeuten pro Quartal maximal jeden fünften Patienten per Video behandeln, ohne dass dieser also in die Praxis kommen muss. Jetzt dürfen Ärzte und Psychotherapeuten Patienten öfter ein Videosprechstunde anbieten. Aufgrund der aktuellen Pandemie mit SARS-CoV-2 wird empfohlen, dass Patienten nach Möglichkeit nur …

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MedRecht – Ausnahme: AU per Telefon

In bestimmten Fällen dürfen Ärzte ab sofort (09.03.2020) nach telefonischer Anamnese Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) ausstellen, ohne dass der Patient in die Praxis muss. Patienten mit einer leichten Erkrankung der oberen Atemwege müssen für die Erstellung einer AU nicht extra in die Praxis kommen. Voraussetzung: Sie dürfen weder in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einer Person …

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MedRecht – Betriebsprüfung

Betriebsprüfung. Irgendwann ist sie bei jedem Arzt oder Zahnarzt ein Thema. Das ist mit nervlichen, zeitlichen und manches Mal finanziellen Belastungen verbunden. Bei einer Betriebsprüfung gibt es Risiken. Diese Risiken gilt es, zu vermeiden. Hierfür die nachfolgenden MedRecht-Tipps. Zunächst kann die Größe Ihrer Praxis entscheidend dafür sein, ob es zu einer Betriebsprüfung kommt. Sehr viele …

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MedRecht – extrabudgetäre Vergütung Covid-19-Leistungen

Ärzte erhalten zusätzliches Geld. Und zwar für die ambuluante medizinische Versorgung von Coronavirus-Patienten. Das gilt für alle ärztlichen Leistungen, die aufgrund des klinischen Verdachts auf eine Infektion oder einer nachgewiesenen Infektion erforderlich sind. Diese sollen rückwirkend ab dem 01.02.2020 in voller Höhe extrabudgetär bezahlt werden (KBV, 04.03.2020). Ärzte kennzeichnen die Fälle dafür mit der Ziffer …

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MedRecht – Arztinfo zum Coronavirus

Wenn das Gesundheitsamt Sie mit einem beruflichen Tätigkeitsverbot (persönliche Quarantäne) konfrontiert: gehen Sie darauf nicht „freiwillig“ ein bestehen Sie auf einer schriftlichen Anordnung Dies ist für Ihre Ansprüche auf Entschädigung für den Praxisausfall wichtig. Im Zweifelsfall kontaktieren Sie MedRecht. Entschädigung bei Praxisschließung Ärzte haben Anspruch auf Entschädigung, wenn die zuständige Behörde den Praxisbetrieb aus infektionsschutzrechtlichen …

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MedRecht – BVerfG zur Sterbehilfe

Das 2015 eingeführte Verbot der geschäftsmäßigen Beihilfe zum Suizid verstößt gegen das Grundgesetz. Das entschied soeben das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (BVerfG, Urt. v. 26.02.2020, Az. 2 BvR 2347/15; 2 BvR 651/16; 2 BvR 1261/16). Es gebe ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, während der Urteilsverkündung. Das schließe die Freiheit …

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MedRecht – Abrechnungshinweis

MedRecht – Gesundheitswesen digital

Gesundheit neu denken. So wird gerne all das zusammengefasst, was im Gesundheitsbereich mit digitalen Anwendungen zu tun hat. Am 15.01.2020 veröffentlichte das Bundesgesundheitsministerium den Referentenentwurf der Digitalen-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV). Auch in diesem Zusammenhang unterstützt Sie MedRecht. Der Begriff „Digitale Gesundheitsanwendungen“ umfasst Software und andere auf digitalen Technologien basierende Medizinprodukte mit gesundheitsbezogener Zweckbestimmung (z. B. „Gesundheits-Apps“). Die …

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MedRecht – BSG Entscheidungen, 12.02.2020

Das Bundessozialgericht hat am 12.02.2020 drei Verfahren zum Vertragsarztrecht entschieden. Ein weiterer – durchaus interessanter – Streit betraf das Vertragszahnarztrecht (BSG – B 6 KA 1/19 R –). Zusammengefasst entschied das BSG wie folgt (BSG Terminbericht Nr. 2/20): BSG – B 6 KA 19/18 R – Inhaltlich ging es um eine Wettbewerbssituation. Kläger war ein …

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MedRecht – Eigenlabor in der Zahnarztpraxis

Zahntechniker sind Zahntechniker. Zahnärzte sind Zahnärzte, dürfen aber auch zahntechnische Leistungen erbringen (lassen). Sie können ein „Eigenlabor“ oder auch „Praxislabor“ errichten. Vorteil Mit dem Labor in der eigenen Praxis liegt der Vorteil auf der Hand. Der Zahnarzt kann vor Ort mit dem Patienten den Zahnersatz planen, anpassen sowie korrigieren und schließlich abrechnen. Gründung MedRecht-Warnung: Das …

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