Schlagwort: Arzt

Okt. 06

MedRecht – BGH verhandelt zu JAMEDA

Das Ärztebewertungsportal „JAMEDA“ ist erneut Thema beim Bundesgerichtshof (BGH). Am 12.10.2021 verhandelt der BGH zwei Klageverfahren (Az. VI ZR 488/19 und VI ZR 489/19). Beide sind inhaltlich spannend. Denn je nach Verfahrensausgang könnten sich für Ärzte und Zahnärzte Handlungsmöglichkeiten eröffnen. Worum es geht (Sachverhalt): Die Beklagte ist das Ärztebewertungsportal „JAMEDA“. Dies besuchen monatlich mindestens sechs …

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Apr. 30

MedRecht – Aktualisierung vom 29.04.2020: Kurzarbeit und Hilfszahlungen / mit Muster-Widerspruch für ZA

Sowohl einige Ärzte als auch einige Krankenhäuser nehmen derzeit Hilfszahlungen in Anspruch und melden zugleich Kurzarbeit an. Ist das eine Sanierung auf Kosten des Staates? Die Bundesagentur für Arbeit (BA) soll jedenfalls entsprechende Anträge auf Kurzarbeitergeld abgelehnt haben. Sie habe dies mit dem Erhalt von Hilfszahlungen (hier: Ausgleichszahlungen) begründet. Hierauf hat nun – mit leichter …

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Apr. 15

MedRecht – Antworten für Ärzte

Viele Ärzte haben MedRecht zum Thema Corona-Virus kontaktiert. Hier ein Ausschnitt häufiger Fragen und Antworten: Wie funktionieren Videosprechstunden? Die Begrenzungsregelungen zu Videosprechstunden sind aufgehoben, zunächst bis zum 30.06.2020 (vgl. MedRecht). Es gelten diese Voraussetzungen: Die technischen Anforderungen ergeben sich aus der Anlage 31b (Strg + klicken, um Link zu folgen) zum Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä). Der Arzt …

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Apr. 15

MedRecht – Keine „perfekten Zähne“

„Perfekte Zähne“. Damit dürfen Zahnärzte und Kieferorthopäden nicht werben. Denn bei Ärzten und Zahnärzten rechnen die Patienten nicht mit reklamehaften Übertreibungen. Das entschied aktuell das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt. Ausgangspunkt dieser Entscheidung war ein wettbewerbsrechtlicher Streit zwischen zwei Kieferorthopädinnen. Die eine hatte die Angaben auf der Homepage der anderen für unzulässig gehalten. Dort hieß es u.a.: …

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Apr. 07

MedRecht – Kurzarbeit in Ihrer Praxis

Ärzte und Zahnärzte müssen mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie umgehen. Viele Patienten sagen Termine ab. Deshalb sinken bei Zahnärzten und – je nach Fachgebiet – bei Ärzten die Umsätze der Praxis. Für sie steht das Thema Kurzarbeit im Raum. Die Bundesregierung hat einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld geschaffen. Dieser erleichterte Zugang gilt rückwirkend ab dem …

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Apr. 03

MedRecht – Betrug und Corona-Soforthilfe

Achtung! Falsche Angaben im Antrag auf Corona-Soforthilfe können als Betrug strafbar sein. Und das kann bei medizinschen Leistungserbringern, insbesondere Ärzten und Zahnärzten nicht nur strafrechtliche Folgen haben. Die Regierungen der jeweiligen Bundesländer haben Formulare zur Beantragung von Soforthilfen bereitgestellt. Dieses Formular ist in bspw. Nordrhein-Westfalen hier abrufbar. Mit ihm soll schnell und einfach der entsprechende …

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Apr. 03

MedRecht – Mehr Arzthonorar ab 01.04.2020

Zusätzliches Arzthonorar bei Behandlung von Corona-Patienten. Rückwirkend ab dem 01.04.2020 gibt es nun ein neues Verfahren zur Kennzeichnung der Leistungen. Der Arzt dokumentiert die Ziffer 88240 an allen Tagen, an denen er den Patienten wegen des klinischen Verdachts auf eine Infektion oder wegen einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus behandelt. Dann bekommt er Folgendes extrabudgetär …

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Apr. 02

MedRecht – Desinfektionsmittel herstellen

Aktuell stellt sich für Ärzte und Zahnärzte die Frage, ob sie Desinfektionsmittel selber herstellen dürfen. Denn eine allgemeingültige Genehmigung für Arzt- oder Zahnarztpraxen zur Herstellung von Desinfektionsmittel gibt es derzeit nicht. Nach dem § 13 Abs 2b Arzneimittelgesetz (AMG) scheint diese wohl auch nicht zwingend notwendig. Ärzte und Zahnärzte dürfen danach bestimmte Arzneimittel „unter ihrer …

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März 24

MedRecht – Erneut Neues zur AU per Telefon

Ärzte dürfen die AU-Bescheinigung per Telefon ab sofort für bis zu 14 Tage und nicht nur für 7 Tage ausstellen. Darauf haben sich KBV und Krankenkassen am 23.03.2020 verständigt. Neu ist auch, dass unter die Regelung Patienten fallen, bei denen ein Infektionsverdacht besteht. Seit etwa zwei Wochen müssen Patienten mit einer leichten Erkrankung der oberen …

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Feb. 20

MedRecht – Gesundheitswesen digital

Gesundheit neu denken. So wird gerne all das zusammengefasst, was im Gesundheitsbereich mit digitalen Anwendungen zu tun hat. Am 15.01.2020 veröffentlichte das Bundesgesundheitsministerium den Referentenentwurf der Digitalen-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV). Auch in diesem Zusammenhang unterstützt Sie MedRecht. Der Begriff „Digitale Gesundheitsanwendungen“ umfasst Software und andere auf digitalen Technologien basierende Medizinprodukte mit gesundheitsbezogener Zweckbestimmung (z. B. „Gesundheits-Apps“). Die …

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