Nov 24
3G am Arbeitsplatz ist da – auch in Arztpraxen. Ebenso ist die Homeofficepflicht erneut im Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgeschrieben – für Praxen eher irrelevant. Beides gilt zunächst bis zum 19.03.2022. Eine Verlängerung um bis zu drei Monate ist möglich. Zunächst hatten CDU/CSU die Gesetzesänderung im Bundesrat blockieren wollen. Am 19.11.2021 stimmten sie doch zu. Die Änderungen …
Nov 16
Aktuell steigen die Corona-Infektionszahlen. Daher hat der Bund erneut die kostenlosen „Bürgertests“ eingeführt. Seit dem Wochenende haben wieder alle Personen mindestens einmal pro Woche Anspruch auf einen kostenfreien Schnelltest. Weiterhin 8 Euro je Abstrich Für Ärzte gelten die zuletzt angewendeten Regelungen entsprechend. Je PoC-Antigen-Test werden 3,50 Euro für Sachkosten erstattet. Der Abstrich (inklusive Beratung und …
Okt 12
Kürzlich – am 05.10.2021 – kursierte die Behauptung: Zahnärzte dürften die Patientenbehandlung von der sogenannten 3G-Regel abhängig machen. In diese Richtung argumentierten offenbar eine Anwältin und ein Anwalt. Dies trifft nicht zu. Jedenfalls haben sich so heute, am 12.10.2021, die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) positioniert. Sie haben u.a. Folgendes ausgeführt: „Eine zahnärztliche …
Nov 06
Corona-Warn-App – mit ihr kann man Testergebnisse schneller übermitteln. Die Testperson erhält einen QR-Code zum Einlesen des Befundes. Dennoch: die Ärzte müssen auf Einiges achten. Hierfür hilfreich ist ein neues Infoblatt des Bundesministeriums für Gesundheit zusammen. Formular mit QR-Code nicht kopieren Dennoch kommt es zu Fehlern. Diese sind vermeidbar. Ursache der Fehler ist der Umgang …
Apr 15
Viele Ärzte haben MedRecht zum Thema Corona-Virus kontaktiert. Hier ein Ausschnitt häufiger Fragen und Antworten: Wie funktionieren Videosprechstunden? Die Begrenzungsregelungen zu Videosprechstunden sind aufgehoben, zunächst bis zum 30.06.2020 (vgl. MedRecht). Es gelten diese Voraussetzungen: Die technischen Anforderungen ergeben sich aus der Anlage 31b (Strg + klicken, um Link zu folgen) zum Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä). Der Arzt …
Apr 15
Viele Zahnärzte haben MedRecht Fragen in Zusammenhang mit dem Corona-Virus gestellt. Hier eine Zusammenstellung der am häufigsten gestellten Fragen und MedRecht-Antworten: Wie gehe ich mit Ansprüchen meiner Angestellten um, welche Ansprüche bestehen überhaupt und was ist, wenn meine Praxis unter Quarantäne gestellt wird? Hierzu gibt es ein ganzes Paket von arbeitsrechtlichen und infektionsrechtlichen Antworten – …
Apr 08
Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der PKV-Verband und Vertreter der Beihilfe haben sich auf eine Corona-Hygiene-Pauschale von 14,23 Euro pro Sitzung geeinigt. Die Pauschale wird damit bei jeder Behandlung von Beihilfe- und Privatpatienten fällig. Sie soll die coronabedingten Mehraufwände der Zahnärzte ausgleichen. „Beschluss Nr. 34 des Beratungsforums für Gebührenordnungsfragen: Zur Abgeltung der aufgrund der COVID-19-Pandemie deutlich erhöhten …
Apr 07
Die Bundesregierung trifft derzeit unterschiedliche Maßnahmen, um die Auswirkungen von Covid-19 (Corona-Virus) abzuschwächen. Dazu gehören auch steuerliche Liquiditätshilfen. Die Finanzverwaltung gewährt Steuerpflichtigen, die von der Corona-Krise betroffen sind, unter sehr erleichterten Voraussetzungen folgendes: Herabsetzung von Steuervorauszahlungen zinslose Steuerstundungen Verzicht auf Vollstreckung rückständiger Steuern Säumniszuschläge Derzeit erhalten alle Unternehmen und Selbständige die Erleichterungen. Voraussetzung ist, dass …
Apr 07
Ärzte und Zahnärzte müssen mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie umgehen. Viele Patienten sagen Termine ab. Deshalb sinken bei Zahnärzten und – je nach Fachgebiet – bei Ärzten die Umsätze der Praxis. Für sie steht das Thema Kurzarbeit im Raum. Die Bundesregierung hat einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld geschaffen. Dieser erleichterte Zugang gilt rückwirkend ab dem …
Dr. jur. Daniel Gröschl
Fachanwalt für Medizinrecht
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