Nov 24
3G am Arbeitsplatz ist da – auch in Arztpraxen. Ebenso ist die Homeofficepflicht erneut im Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgeschrieben – für Praxen eher irrelevant. Beides gilt zunächst bis zum 19.03.2022. Eine Verlängerung um bis zu drei Monate ist möglich. Zunächst hatten CDU/CSU die Gesetzesänderung im Bundesrat blockieren wollen. Am 19.11.2021 stimmten sie doch zu. Die Änderungen …
Nov 06
Corona-Warn-App – mit ihr kann man Testergebnisse schneller übermitteln. Die Testperson erhält einen QR-Code zum Einlesen des Befundes. Dennoch: die Ärzte müssen auf Einiges achten. Hierfür hilfreich ist ein neues Infoblatt des Bundesministeriums für Gesundheit zusammen. Formular mit QR-Code nicht kopieren Dennoch kommt es zu Fehlern. Diese sind vermeidbar. Ursache der Fehler ist der Umgang …
Apr 15
Viele Ärzte haben MedRecht zum Thema Corona-Virus kontaktiert. Hier ein Ausschnitt häufiger Fragen und Antworten: Wie funktionieren Videosprechstunden? Die Begrenzungsregelungen zu Videosprechstunden sind aufgehoben, zunächst bis zum 30.06.2020 (vgl. MedRecht). Es gelten diese Voraussetzungen: Die technischen Anforderungen ergeben sich aus der Anlage 31b (Strg + klicken, um Link zu folgen) zum Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä). Der Arzt …
Apr 15
Viele Zahnärzte haben MedRecht Fragen in Zusammenhang mit dem Corona-Virus gestellt. Hier eine Zusammenstellung der am häufigsten gestellten Fragen und MedRecht-Antworten: Wie gehe ich mit Ansprüchen meiner Angestellten um, welche Ansprüche bestehen überhaupt und was ist, wenn meine Praxis unter Quarantäne gestellt wird? Hierzu gibt es ein ganzes Paket von arbeitsrechtlichen und infektionsrechtlichen Antworten – …
Apr 08
Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der PKV-Verband und Vertreter der Beihilfe haben sich auf eine Corona-Hygiene-Pauschale von 14,23 Euro pro Sitzung geeinigt. Die Pauschale wird damit bei jeder Behandlung von Beihilfe- und Privatpatienten fällig. Sie soll die coronabedingten Mehraufwände der Zahnärzte ausgleichen. „Beschluss Nr. 34 des Beratungsforums für Gebührenordnungsfragen: Zur Abgeltung der aufgrund der COVID-19-Pandemie deutlich erhöhten …
Apr 07
Die Bundesregierung trifft derzeit unterschiedliche Maßnahmen, um die Auswirkungen von Covid-19 (Corona-Virus) abzuschwächen. Dazu gehören auch steuerliche Liquiditätshilfen. Die Finanzverwaltung gewährt Steuerpflichtigen, die von der Corona-Krise betroffen sind, unter sehr erleichterten Voraussetzungen folgendes: Herabsetzung von Steuervorauszahlungen zinslose Steuerstundungen Verzicht auf Vollstreckung rückständiger Steuern Säumniszuschläge Derzeit erhalten alle Unternehmen und Selbständige die Erleichterungen. Voraussetzung ist, dass …
Apr 07
Ärzte und Zahnärzte müssen mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie umgehen. Viele Patienten sagen Termine ab. Deshalb sinken bei Zahnärzten und – je nach Fachgebiet – bei Ärzten die Umsätze der Praxis. Für sie steht das Thema Kurzarbeit im Raum. Die Bundesregierung hat einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld geschaffen. Dieser erleichterte Zugang gilt rückwirkend ab dem …
Apr 03
Zusätzliches Arzthonorar bei Behandlung von Corona-Patienten. Rückwirkend ab dem 01.04.2020 gibt es nun ein neues Verfahren zur Kennzeichnung der Leistungen. Der Arzt dokumentiert die Ziffer 88240 an allen Tagen, an denen er den Patienten wegen des klinischen Verdachts auf eine Infektion oder wegen einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus behandelt. Dann bekommt er Folgendes extrabudgetär …
Mrz 27
Krankenhäuser, Vertragsärzte und Pflege erhalten Milliardenhilfen. Mit ihnen will die Bundesregierung die Auswirkungen der Covid-19-Epidemie schultern. Das folgt aus dem neuen Krankenhausentlastungsgesetz. Ziel ist der Ausbau von stationären Versorgungskapazitäten für eine wachsende Anzahl von Covid-19-Patienten. Außerdem federt das Gesetz Honorareinbußen niedergelassener Ärzte ab. Kosten für außerordentliche Maßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen will der Bund tragen. Pflegeeinrichtungen …
Mrz 26
Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat den von CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie (Strg + klicken, um Link zu folgen) angenommen. Er sieht befristete Änderungen und Ergänzungen im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vor. Im Vertragsrecht soll Schuldnern, die wegen Covid-19 ihre Vertragspflichten nicht erfüllen können, ermöglicht werden, …
Dr. jur. Daniel Gröschl
Fachanwalt für Medizinrecht
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