Kategorie: Uncategorized

Apr. 07

MedRecht – Steuerhilfen wegen Covid-19

Die Bundesregierung trifft derzeit unterschiedliche Maßnahmen, um die Auswirkungen von Covid-19 (Corona-Virus) abzuschwächen. Dazu gehören auch steuerliche Liquiditätshilfen. Die Finanzverwaltung gewährt Steuerpflichtigen, die von der Corona-Krise betroffen sind, unter sehr erleichterten Voraussetzungen folgendes: Herabsetzung von Steuervorauszahlungen zinslose Steuerstundungen Verzicht auf Vollstreckung rückständiger Steuern Säumniszuschläge Derzeit erhalten alle Unternehmen und Selbständige die Erleichterungen. Voraussetzung ist, dass …

Weiterlesen

Apr. 03

MedRecht – Mehr Arzthonorar ab 01.04.2020

Zusätzliches Arzthonorar bei Behandlung von Corona-Patienten. Rückwirkend ab dem 01.04.2020 gibt es nun ein neues Verfahren zur Kennzeichnung der Leistungen. Der Arzt dokumentiert die Ziffer 88240 an allen Tagen, an denen er den Patienten wegen des klinischen Verdachts auf eine Infektion oder wegen einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus behandelt. Dann bekommt er Folgendes extrabudgetär …

Weiterlesen

Apr. 02

MedRecht – Desinfektionsmittel herstellen

Aktuell stellt sich für Ärzte und Zahnärzte die Frage, ob sie Desinfektionsmittel selber herstellen dürfen. Denn eine allgemeingültige Genehmigung für Arzt- oder Zahnarztpraxen zur Herstellung von Desinfektionsmittel gibt es derzeit nicht. Nach dem § 13 Abs 2b Arzneimittelgesetz (AMG) scheint diese wohl auch nicht zwingend notwendig. Ärzte und Zahnärzte dürfen danach bestimmte Arzneimittel „unter ihrer …

Weiterlesen

März 30

MedRecht – G-BA entlastet Ärzte und Krankenhäuser

Arztpraxen und Krankenhäuser werden entlastet, Ínfektionsrisiken für Patienten verringert. Das beschloss heute der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie. Es handelt sich um ein zeitlich befristete Sonderregelungen. Den Beschlusstext finden Sie hier. Die Sonderregelungen betreffen folgende Richtlinien bzw. Regelungen – hier zunächst ein Überblick: Flexiblere Verordnungsmöglichkeiten durch Krankenhäuser Krankenhausärztinnen und -ärzte können im …

Weiterlesen

März 27

MedRecht – Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Krankenhäuser, Vertragsärzte und Pflege erhalten Milliardenhilfen. Mit ihnen will die Bundesregierung die Auswirkungen der Covid-19-Epidemie schultern. Das folgt aus dem neuen Krankenhausentlastungsgesetz. Ziel ist der Ausbau von stationären Versorgungskapazitäten für eine wachsende Anzahl von Covid-19-Patienten. Außerdem federt das Gesetz Honorareinbußen niedergelassener Ärzte ab. Kosten für außerordentliche Maßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen will der Bund tragen. Pflegeeinrichtungen …

Weiterlesen

März 26

MedRecht – Gesetzesänderungen zur Abmilderung der Folgen von Covid-19

Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat den von CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie (Strg + klicken, um Link zu folgen) angenommen. Er sieht befristete Änderungen und Ergänzungen im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vor. Im Vertragsrecht soll Schuldnern, die wegen Covid-19 ihre Vertragspflichten nicht erfüllen können, ermöglicht werden, …

Weiterlesen

März 24

MedRecht – Psychotherapie per Video

Die Patientenzahlen bei den Psychotherapeuten nehmen aktuell zu. Grund: die Folgen der Corona-Pandemie. Ab sofort (24.03.2020) ist die Videosprechstunde auch bei Psychotherapeuten zulässig. Gleiches gilt für die probatorischen Sitzungen (auch neuropsychologische Therapie). Das haben heute KBV und GKV-Spitzenverband einige Sonderregelungen beschlossen. Die Sonderregelungen gelten zunächst bis zum 30.06.2020. Bislang war dies nur bei bestimmten Leistungen …

Weiterlesen

März 24

MedRecht – Erneut Neues zur AU per Telefon

Ärzte dürfen die AU-Bescheinigung per Telefon ab sofort für bis zu 14 Tage und nicht nur für 7 Tage ausstellen. Darauf haben sich KBV und Krankenkassen am 23.03.2020 verständigt. Neu ist auch, dass unter die Regelung Patienten fallen, bei denen ein Infektionsverdacht besteht. Seit etwa zwei Wochen müssen Patienten mit einer leichten Erkrankung der oberen …

Weiterlesen

März 23

MedRecht – BZÄK und KZBV appellieren an Zahnärzte

Die Zahnärztinnen und Zahnärzte sollen „ihrer Verpflichtung, den Menschen zu helfen, gerade in Zeiten einer großen gesundheitlichen Krise durch vorbildliches zahnärztlichen Handeln nachkommen„. Das sagten am Sonntagabend (22.03.2020) der Präsident der Bundeszahnärztekammer (BZÄK), Dr. Peter Engel, und der Vorstandsvorsitzende der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), Dr. Wolfgang Eßer. Es war ein Appel, zahnärztliche Verantwortung und Solidarität in …

Weiterlesen

März 18

MedRecht – Plattform: freie Beatmungsplätze

Dieser Tage geht Vieles. Vor Wochen war es noch undenkbar. Das Robert-Koch-Institut und die Deutsche Inderdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin haben eine gemeinsame Plattform (Strg+ klicken) gelauncht. Dort können Intensivmediziner aller Kliniken in Deutschland ab sofort freie Beamtmungsplätze abfragen. Krankenhäusern ist es möglich, täglich ihre Daten in den geschlossenen Bereich der Datenbank einzupflegen. Auf …

Weiterlesen